EU-Waren

Türkei: Zusatzzölle und Ursprungsnachweise für EU-Waren

Zum Jahreswechsel hat die Türkei ihre Einfuhrvorschriften angepasst. U.a. wird die Vorlage von IHK-Ursprungszeugnissen trotz A.TR nun erstmals auf eine formale Rechtgrundlage gestellt. Daneben wird die Erhebung von Zusatzzöllen („Ausgleichssteuern“) für Waren mit Ursprung in bestimmten APS-Staaten geregelt.
Das türkische Staatssekretariat für Außenhandel hat neue Regelungen für die Wareneinfuhr veröffentlicht, darunter zum einen die Verordnung 2017/4 vom 30.12.2017 sowie die Verordnung 2017/10926 vom 14.12.2017.
Verordnung 2017/4
Bereits seit längerem erhebt die Türkei bei der Einfuhr bestimmter Waren Zusatzzölle. Die Höhe der Zusatzzölle ist je nach Ware und Warenursprung unterschiedlich.
Um den Ursprung feststellen zu können, forderte der türkische Zoll bei der Einfuhr bestimmter, bereits in der EU verzollter Waren in die Türkei des Öfteren zusätzlich zur Vorlage der zollamtlichen Freiverkehrsbescheinigung A.TR die Vorlage eines IHK-Ursprungszeugnisses (IHK-UZ).
Danach gilt für Waren, die Gegenstand eines Zusatzzolls sind:
  • Bei Warenursprung „EU“ oder „Türkei“: Der Zusatzzoll entfällt bzw. die Zollfreiheit wird gewährt, sofern die Waren mit einer A.TR eingeführt werden und der Ursprung bei der Einfuhranmeldung mit einer Exporteurserklärung (“İhracatçı Beyanı”) oder einer Lieferantenerklärung nachgewiesen wird. Beide Dokumente sind nicht von der IHK nicht zu bescheinigen.
  • Bei Warenursprung „Drittland“. Hier ist zusätzlich zur A.TR immer ein IHK-Ursprungszeugnis vorzulegen. Die Höhe des Zusatzzolls richtet sich nach dem entsprechenden Ursprungsland und kann variieren. Der Nachweis per IHK-UZ ist auch bei Warenursprüngen „EU“ oder „Türkei“ (alternativ zur Exporteurserklärung oder LE) möglich.
Die Verwendung eines IHK-UZ oder einer LE bietet sich bspw. in Fällen an, in denen ein Unternehmen keine Exporteurserklärung abgeben möchte, um z.B. den Hersteller nicht zu nennen.
Allerdings regelt die Verordnung weiter, dass bei Waren, die mit einer A.TR und einer Exporteurserklärung zur Einfuhr angemeldet werden, risikobasierte Kontrollen jeder Art stattfinden dürfen. Sollte der Exporteur nicht mit dem türkischen Zoll zusammenarbeiten, darf der türkische Zoll nachträglich ein IHK-Ursprungszeugnis verlangen.
Die Verordnung tritt am 1. März 2018 in Kraft.
Verordnung 2017/10926
Gemäß der Verordnung 2017/10926 fallen bei der Einfuhr von bestimmten Gütern (Liste der Zolltarifnummern unverbindlich übersetzt) Zusatzzölle („Ausgleichssteuer“) an. Die Regelung findet Anwendung für sämtliche Wareneinfuhren aus der EU, welche mit der Warenverkehrsbescheinigung A.TR eingeführt werden, sobald die Ware den Ursprung aus den folgenden Ländern besitzt: Indonesien, Indien, Vietnam, Pakistan, Bangladesch, Kambodscha, Sri Lanka. Die Verordnung gilt seit dem 13. Januar 2018
Weiterhin hat die Türkei Schutzzölle auf bestimmte Waren, darunter Paracetamol, Sperrhölzer, Schneidwaren, Schweißdraht, Armaturen und Ventile, Wechselstrommotoren, Einachsschlepper, Teile für Kfz-Lenkungen, medizinische Spritzen sowie Pinsel und Vakuumisolierbehälter erlassen. Details ergeben sich aus der Tabelle im Anhang zu Erlass Nr. 2018/11481 des türkischen Wirtschaftsministeriums. Die Zölle gelten nur für Länder, mit denen die Türkei weder eine Zollunion noch ein Freihandelsabkommen unterhält (Spalten 5 bis 8). Waren mit Ursprung in der EU, EFTA, der Euro-Med-Gruppe, Südkorea Malaysia und Singapur (Spalten 1 bis 4) sind also nicht betroffen. Damit diese Waren ohne Erhebung von Schutzzöllen eingeführt werden können, ist ein Ursprungszeugnis erforderlich. Quelle Erlass 2018/11481