Überwachungsdokument

Import von Eisen- und Stahlerzeugnissen

Die Europäische Union hat mit der Durchführungsverordnung EU 2016/670 der Kommission vom 28. April 2016 die vorherige Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Nicht-EU-Ländern (mit Ausnahme von Norwegen, Island und Liechtenstein) wieder eingeführt.
Welche Waren sind betroffen?
Anhang I der Durchführungsverordnung EU2016/670 listet den betroffenen Warenkreis.  Es handelt sich um Warennummern ex Kapitel 72 Eisen und Stahl sowie ex Kapitel 73 Waren aus Eisen und Stahl).
Welche Schwellenwerte gelten?
Die Regelung gilt für
  • Einfuhren mit einem Nettogewicht von mehr als 2.500 Kilogramm
  • neu: Einfuhren mit einem Nettogewicht von mehr als 5.000 Kilogramm je TARIC-Code der HS-Position 7318 (Schrauben, Bolzen, Muttern...).
Die Anhebung des Schwellenwerts für Einfuhren von Waren der Position 7318 erfolgte durch die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1092 der Kommission vom 20. Juni 2017. Sie trat in Kraft am 11. Juli 2017.
Wie müssen Importeure vorgehen?
Importeure, die entsprechende Einfuhren planen, müssen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) über das elektronische ELAN-System einen Antrag auf Ausstellung eines Überwachungsdokuments stellen. 
Wie funktioniert die Einfuhrabfertigung?
Das Überwachungsdokument wird in Papierform vom BAFA erstellt und auf dem Postweg an die Antragsteller geschickt. Nach unseren Informationen müssen Importeure dieses Papierdokument bei Einfuhrabfertigungen zum freien Verkehr vorlegen, wenn die Abfertigung nicht in Deutschland, sondern in einem anderen EU-Mitgliedsstaat stattfindet. Findet die Abfertigung zum freien Verkehr bei einem deutschen Zollamt statt, genügt die Angabe der Genehmigungsnummer, die im elektronischen ELAN-System hinterlegt ist und die sowohl vom Importeur als auch vom deutschen Zoll eingesehen werden kann. 
Wie lange gilt die Regelung?
Das Überwachungsdokument ist für betroffene Warenimporte seit 1. Juni 2016 bis einschließlich 15. Mai 2020 bei der Einfuhr vorzulegen.
Warum wurde die Überwachung der Einfuhren eingeführt?
Grund für die Wiedereinführung der Überwachung von Eisen- und Stahlimporten ist die schwierige wirtschaftliche Situation der Stahlindustrie in der Europäischen Union im Zusammenhang mit den weltweiten Überkapazitäten im Stahlsektor.